Arbeitsrechtsschutz
Zuletzt aktualisiert: 18. März 2021

Es ist keine Seltenheit, dass sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht so gut verstehen und es zu Uneinigkeiten kommt. Wenn Arbeitnehmer gerichtlich gegen ihre Vorgesetzten vorgehen wollen, kann dies recht teuer werden. Für solche Probleme gibt es den Arbeiterrechtsschutz. Dieser dient dem Schutz der Arbeitnehmer und wird von immer mehr Menschen in Anspruch genommen.

Es heißt, dass sich seit der Corona-Pandemie die Anfragen nach einer Rechtsschutzversicherung sogar vervierfacht haben(1). Doch wobei kann der Arbeitsrechtsschutz genau helfen und wann genau macht er für dich Sinn? Im Folgenden geben wir dir die wichtigsten Informationen rund um das Thema Arbeitsrechtsschutz.




Das Wichtigste in Kürze

  • Der Arbeitsrechtsschutz ist eine Rechtsschutzversicherung und unterstützt Arbeitnehmer bei Konflikten, die im Beschäftigungsverhältnis entstehen. Die Versicherung bietet in erster Linie finanzielle Unterstützung bei Rechtsstreitigkeiten im Arbeitsrecht.
  • Es kommt immer häufiger zu Konfliktsituationen auf der Arbeit. Zu den wichtigsten arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen gehören: Abmahnungen, Kündigungen, Abfindungen, Arbeitszeugnisse, Vergütung von Überstunden, Versetzungen (bei Beamten) und Diskriminierung.
  • Wenn du nach einer Arbeitsrechtsschutzversicherung suchst, solltest du die verschiedenen Anbieter gut miteinander vergleichen. Merke dir: In der Regel ist eine Wartezeit von drei Monaten nach Abschluss der Versicherung üblich. Erst nach Ablauf dieser Wartezeit gilt der Versicherungsschutz. Es lohnt sich so früh wie möglich eine Versicherung abzuschließen.

Hintergründe: Was du über den Arbeitsrechtsschutz wissen solltest

Der Arbeitsrechtsschutz könnte heutzutage zu den wichtigsten Versicherungen überhaupt gehören. Denn du kannst nie wissen, wann es zu Uneinigkeiten auf der Arbeit kommen kann, vor allem nicht zu Zeiten in denen besondere Bedingungen gelten.

Um dich umfassend über die Anwendungsgebiete des Arbeitsrechtsschutzes zu informieren, haben wir dir alle wichtigen Fragen und Informationen in den folgenden Abschnitten zusammengefasst.

Was ist ein Arbeitsrechtsschutz?

Der Arbeitsrechtsschutz ist eine Leistungsart der Rechtsschutzversicherung. Die Versicherungsleistung ist speziell für Angelegenheiten im Dienst- oder Beschäftigungsverhältnis gedacht und dient hauptsächlich zur Wahrnehmung rechtlicher Interessen des Arbeitnehmers(2). Oft kann es auf der Arbeit zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu Konflikten jeglicher Art kommen.

Will der Arbeitnehmer nun gerichtlich vorgehen, erwarten ihn sehr hohe Kosten. Egal, ob es die Anwaltskosten oder die Gerichtskosten sind, all diese Kosten müsste der Arbeitnehmer selbst bezahlen, wenn er den Prozess verliert. Wenn er den Prozess gewinnt, so müsste er trotzdem seinen eigenen Anwalt bezahlen. Diese Kosten sind dann ganz schnell schonmal im mittleren dreistelligen Bereich(3).

Wenn der Arbeitnehmer jedoch eine Arbeitsrechtsschutzversicherung hat, muss er diese Kosten nicht übernehmen. Die Versicherung unterstützt  den Versicherten, indem sie sowohl die Anwaltskosten als auch die Gerichtskosten übernehmen.

Welche Leistungen bietet der Arbeitsrechtsschutz?

Je nach Anbieter und Art des Vertrags können sich die Leistungen natürlich etwas unterscheiden. Doch im Großen und Ganzen sind die Bereiche und Fälle, die die Arbeitsrechtsschutzversicherung abdeckt gleich.

In folgenden Konfliktsituationen ist ein Arbeitsrechtsschutz hilfreich:

Kündigung

Es kann immer vorkommen, dass der Arbeitgeber aus diversen Gründen seine Mitarbeiter kündigt. Wenn du die Kündigung aber als ungerecht oder gar rechtswidrig empfindest, dann kann eine Arbeitsrechtsschutzversicherung dir behilflich sein und dich beraten. Möchtest du gegen die Kündigung vorgehen? Oder hast du überhaupt Anspruch auf eine Weiterbeschäftigung oder eine Abfindung? All diese Fragen und mehr kann dir die Versicherung beantworten.

Generell gilt: Wenn eine Kündigung als nicht gerechtfertigt angesehen wird und eine Wiedereinstellung nicht möglich ist, entscheidet das Gericht über die Abfindungshöhe. Wenn du versichert bist, dann wird die Versicherung all deine Anwaltskosten und Gerichtskosten übernehmen.

Diskriminierung

Diskriminierung auf dem Arbeitsplatz ist leider keine Seltenheit. Menschen erleben des Öfteren Diskriminierung, zum Beispiel wegen ihres Geschlechts, ihrer Hautfarbe oder ihrer sexueller Veranlagung. In einer Umfrage der Jobbörse geben 37% der Befragten in Deutschland an, dass sie auf der Arbeit entweder selbst diskriminiert wurden oder Zeuge davon waren, wie jemand anderes diskriminiert wurde (4).

Der häufigste Grund der Diskriminierung ist das Geschlecht: 24% der Befragten geben an, diese Form der Diskriminierung erlebt zu haben.

Wenn du Diskriminierung oder Mobbing auf dem Arbeitsplatz erlebt hast, solltest du dir überlegen, etwas dagegen zu tun. Deine Rechtsschutzversicherung kann dir dabei helfen und dich dabei unterstützen, dich juristisch zur Wehr zu setzen und gegebenenfalls Strafanzeige zu stellen.

Abmahnung

Die Abmahnung ist eine formale Aufforderung des Arbeitgebers an einen Arbeitnehmer eine bestimmte Handlung vorzunehmen oder zu unterlassen. Meistens ist die Abmahnung ein Warnsignal und sollte von jedem Arbeitnehmer ernst genommen werden, da sonst eine Kündigung folgen kann (5).

Arbeitsrechtsschutz

Konflikte auf der Arbeit sind keine Seltenheit. Natürlich endet nicht jeder Streit vor dem Gericht, dennoch kann es sich für Manche lohnen sich abzusichern und kein Risiko einzugehen. (Bildquelle: Pexels / Fauxels)

Wenn du eine Abmahnung erhältst und diese aus deiner Sicht ungerechtfertigt ist, dann kann auch hier der Arbeitsrechtsschutz hilfreich sein. Du könntest mit juristischen Mitteln dagegen vorgehen und die Abmahnung aus deiner Personalakte wieder löschen lassen. Der Arbeitsrechtsschutz würde alle Kosten übernehmen.

Neben den genannten Fällen können folgende arbeitsrechtliche Fälle durch einen Arbeitsrechtsschutz unterstützt werden:

  • Streit um das Arbeitszeugnis
  • Ausbleibende Gehälter und Gehaltsbestandteile (Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld)
  • Streit um Betriebsrente
  • Vergütung von Überstunden
  • Mutterschutz/ Vaterschutz

Was zahlt der Arbeitsrechtsschutz und was nicht?

Wenn die oben genannten Fälle zutreffen, dann übernimmt der Arbeitsrechtsschutz nicht nur die Anwaltskosten, sondern auch alle Kosten der Gegenseite und die Gerichtskosten einschl. Entschädigung für Zeugen und Sachverständige. Darüber hinaus werden sowohl die Kosten für Gerichtsvollzieher als auch für Schieds- und Schlichtungsverfahren übernommen.

Der Arbeitsrechtsschutz zahlt wiederum nicht, wenn es sich bei der Beschwerde noch um keinen Versicherungsfall handelt.

Erst wenn ein richtiger Rechtsfall vorliegt, handelt die Versicherung.

Die Ankündigung oder Drohung des Arbeitgebers, dir zu kündigen, rechtfertigt also noch keine Versicherungsleistung. In der Regel zahlen die Versicherer also erst, wenn tatsächlich schon ein Rechtsstreit existiert.

Wenn es sich bei dem Rechtsstreit um ein Kollektivarbeitsrecht handelt, dann übernimmt die Versicherung ebenfalls keine Kosten. Denn es ist nur das Individualrecht versichert, also Konflikte zwischen einem Arbeitnehmer und Arbeitgeber.

Schließlich kannst du dich nicht auf die Übernahme der Kosten verlassen, wenn du dich rechtswidrig verhalten hast. Rechtswidrige Handlung kann zum Beispiel ein Diebstahl aus der Geldkasse sein. Eine fristlose Kündigung kann man hier nicht aus dem Weg gehen und der Arbeitgeber hätte solch eine Entscheidung offensichtlich zu Recht getroffen.

Wer braucht einen Arbeitsrechtsschutz?

Generell ist der Arbeitsrechtsschutz für alle Arbeitnehmer gedacht, die sich für den Fall der Fälle absichern wollen. Es existieren darüber hinaus aber auch noch Versicherungsarten, die Geschäftsführer, Selbstständige und Beamte mit einschließen:

Arbeitsrechtsschutz für Versicherung
Arbeitnehmer Wenn Arbeitnehmer wegen Konflikten aus Arbeits- und Dienstverhältnissen gerichtlich handeln wollen, dann kann dies sehr teuer werden. Der Arbeitsrechtsschutz würde jegliche Kosten, die während des Prozesses anfallen, übernehmen. Ob sich eine Versicherung für den Arbeitnehmer lohnt, hängt von dessen Risikoeinschätzung für die Zukunft ab.  
Beamte Beamte haben ein anderes Anstellungsverhältnis als normale Arbeitnehmer und können dadurch von ihren Dienstherren nur schwer gekündigt werden. Probleme wie unbegründete Kündigungen oder Mahnungen spielen keine wichtige Rolle bei Beamten, sondern eher Konfliktfälle wegen Versetzungen oder Diskriminierung. Infolgedessen kann es auch hier zu rechtlichen Auseinandersetzungen kommen.
Selbstständige Selbstständige bringen immer ein höheres Risiko mit sich: Streitigkeiten mit Kunden, Angestellten oder Auftraggebern sollten daher ebenfalls von der Versicherung abgedeckt werden. Deswegen bietet der Arbeitsrechtsschutz für Selbstständige auch Leistungen, die in Zusammenhang mit den gewerblichen Tätigkeiten des Versicherten stehen.
Geschäftsführer Da Geschäftsführer nicht vom Arbeitsrechtsschutz Gebrauch machen können, brauchen sie einen speziellen Rechtsschutz, der unter dem Namen Manager-Rechtsschutz bekannt ist. Dieser beinhaltet Versicherungen wie den Spezial-Strafrechtsschutz, Vermögensschaden-Rechtsschutz und den Anstellungs-Vertragsrechtsschutz.

Was kostet ein Prozess vor dem Arbeitsgericht?

Die Kosten eines Prozesses werden von vielen Arbeitnehmern oft unterschätzt. Diese können nämlich bei langanhaltenden Prozessen einen sehr hohen Betrag annehmen. Dabei berechnen such die Anwaltskosten sowie die Gerichtskosten nach dem sogenannten Gegenstandswert. Wenn du beispielsweise deine Urlaubs- oder Weihnachtsgeld ausbezahlt bekommen möchtest, dann ist der Gegenstandswert dein Urlaubs- bzw. Weihnachtsgeld.

Wenn Gegenstand der anwaltlichen Tätigkeit die Kündigung ist, ist der Gegenstandswert das Einkommen von drei Monaten (Brutto)(6). Das heißt also, die Kosten für den Anwalt und das Gericht hängen davon ab, wie hoch dein Bruttoeinkommen ist.

Merke dir: Deine eigenen Anwaltskosten musst du immer selbst zahlen. Die Gerichtskosten musst du nur dann zahlen, wenn du den Prozess verlierst. Gewinnst du den Prozess, so musst du die Gerichtskosten natürlich nicht übernehmen. Wenn du eine Arbeitsrechtsschutzversicherung abgeschlossen hast, musst du nichts zahlen, auch nicht die Kosten für deinen Anwalt.

Beispiel: Gerichts- und Anwaltskosten

Im Folgenden zeigen wir dir zur Veranschaulichung eine Tabelle mit Gerichts- und Anwaltskosten, die sich nach Bruttogehältern richtet(7):

Bruttoeinkommen (monatlich) Kosten
1500€ Gerichtskosten:  292€

Anwaltskosten: 900€

2500€ Gerichtskosten: 406€

Anwaltskosten: 1360€

4000€ Gerichtskosten: 534€

Anwaltskosten: 1800€

7000€ Gerichtskosten: 690€

Anwaltskosten: 2200€

10 000€ Gerichtskosten: 812€

Anwaltskosten: 2570€

Worauf solltest Du beim Vertragsabschluss achten

Den Arbeitsrechtsschutz gibt es nicht als individuelle Versicherung, sondern nur in Kombination mit dem Privatrechtsschutz. Du musst also eine private Rechtsschutzversicherung abschließen, die auch den Arbeitsrechtsschutz beinhaltet. Für alleinstehende Personen beginnt die Preisspanne schon bei etwa 120 Euro jährlich (und einer Selbstbeteiligung von 150 Euro).

Doch bevor du dich aber für eine Versicherung entscheidest, solltest du die Versicherungen der verschiedenen Anbieter gut miteinander vergleichen. Es gibt nämlich einige Aspekte, die du beachten solltest:

  • Deckungssumme: Dies ist der Betrag, den die Versicherung im Konfliktfall übernehmen würde. Generell gilt: Je höher die Deckungssumme, desto höher die Versicherungsprämie. Für Arbeitnehmer reicht in der Regel eine Deckungssumme von maximal 500 000€.
  • Freie Anwaltswahl: Die Versicherung sollte dir nicht vorschreiben, welchen Anwalt du nehmen solltest. Wenn sie dir einen Anwalt vorschreiben und du diesen ablehnst, können Extrakosten entstehen.
  • Selbstbeteiligung: Dies ist der Betrag, den du selbst pro Rechtsfall zahlen musst. Deine allgemeinen Beiträge für die Versicherung können sinken, wenn du dich an einem Rechtsstreit finanziell beteiligst. Die Selbstbeteiligung sollte jedoch nicht mehr als 150€ sein.
  • Kostenlose Telefonberatung: Wenn du einen Anwalt aufsuchen willst, kann es hilfreich sein, wenn du dich vonseiten deiner Versicherung erst einmal beraten lässt. Du kannst somit bestimmte Fragen bereits klären, bevor du einen Anwalt hinzuziehst und rechtliche Schritte einleitest. Daher sollte eine kostenlose Telefonberatung möglich sein.
  • Schadenfreiheitsbonus: Deine Selbstbeteiligung kann gesenkt werden, wenn du über einen bestimmten Zeitraum keine Leistungen abrufst. Wenn es dann wieder zu einem Rechtsstreit kommen sollte, dann solltest du auch entsprechend weniger hinzuzahlen.

Gibt es einen Arbeitsrechtsschutz ohne Wartezeit?

In der Regel gibt es nach dem Abschließen der Versicherung eine Wartezeit. Das heißt, wenn der Rechtsstreit mit deinem Arbeitgeber schon angefangen hat und du zu diesem Zeitpunkt noch nicht versichert warst, dann kannst du von dem Arbeitsrechtsschutz keinen Gebrauch machen. Beginnt die Auseinandersetzung während der Wartezeit, besteht ebenfalls kein Versicherungsschutz.

Es ist also empfehlenswert schon eine Versicherung abzuschließen, wenn dein Arbeitsplatz risikoreich ist oder du schon einen Konflikt erwartest. Normalerweise beträgt die Wartezeit 3 Monate. Du solltest dir also nicht zu viel Zeit lassen einen Vertrag abzuschließen, wenn du einen Rechtsstreit erwartest.

Arbeitsrechtsschutz

Die Wartezeit dient dem Schutz der Anbieter: Diese wollen ausschließen, dass Personen nur dann eine Versicherung abschließen, wenn sie schon in einem Rechtsstreit stehen. Zudem wollen sie langfristige Kunden haben. (Bildquelle: Pexels / Olya Kobruseva)

Nichtsdestotrotz zeigen sich viele Versicherungen kulant und machen eine Ausnahme, wenn du lediglich den Anbieter wechselst und bei deinem alten Versicherer schon arbeitsrechtlich versichert warst. In diesem Fall entfällt oft die Wartezeit. Deine Versicherung muss aber nahtlos ineinander übergehen, das heißt du musst durchgehen versichert sein. Wenn der eine Vertrag zum Beispiel am 31.07 aufhört, sollte dein nächster Vertrag am 01.08. beginnen.

Wie oft kann man den Arbeitsrechtsschutz in Anspruch nehmen?

Wie oft du den Arbeitsrechtsschutz in Anspruch nehmen kannst, kommt natürlich auf den jeweiligen Versicherungsvertrag an. Eine Begrenzung auf ein bis drei Fälle im Jahr ist normal. Die meisten Anbieter begrenzen auf zwei Rechtsfälle pro Jahr. Denn je öfter du die Leistungen der Anbieter in Anspruch nimmst, desto teurer wird es für die Versicherer. Das wollen die Anbieter natürlich umgehen und setzen eine Grenze.

Infolgedessen kann nicht nur der Versicherte den Vertrag kündigen, sondern auch der Versicherer(8). Diese Kündigung kann problematisch für dich werden. Denn es kann schwierig werden, einen neuen Anbieter für den Arbeitsrechtsschutz zu finden.

Der potenzielle Versicherer macht sich ein Bild von seinen Kunden, bevor er ein Vertrag abschließt. Wenn dieser sieht, wieso der ehemalige Anbieter gekündigt hat, kann das negative Folgen für dich haben. Stellt sich zum Beispiel heraus, dass du ein besonders kostspieliger Kunde warst, der die Leistungen zu oft in Anspruch genommen hat, kann er deinen Antrag ablehnen.

Ist der Arbeitsrechtsschutz steuerlich absetzbar?

Ja, der Arbeitsrechtsschutz ist steuerlich absetzbar. Da der Arbeitsrechtsschutz aber nur ein Bestandteil der allgemeinen privaten Rechtsschutzversicherung ist, kannst du nur den Teil steuerlich absetzen, der auf den Arbeitsrechtsschutz entfällt.

Daher solltest du dich bei deinem Versicherer genauestens informieren, wie dein Beitrag zur Rechtsschutzversicherung aufgeteilt ist. Danach kannst du als Arbeitnehmer die Kosten für deine Versicherung in der Anlage N unter "Sonstige weitere Werbungskosten" eintragen(9).

Fazit

Alles in einem kann man sagen, dass sich eine Arbeitsrechtsschutzversicherung für jeden eignet: Vom Arbeitnehmer bis hin zum Geschäftsführer. Vor allem lohnt sie sich aber, wenn du schon früh genug vermutest, dass es zu Streitigkeiten auf der Arbeit kommen wird. Die Arbeitsrechtsschutzversicherung deckt in der Regel alle Rechtsstreitigkeiten ab, die sich aus dem Beschäftigungsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber ergeben.

Im Falle eines Rechtsstreits wirst du schnell merken, wie vorteilhaft eine solche Versicherung ist. Ohne eine Arbeitsrechtsschutzversicherung müsstest du im Rechtsstreit deine eigenen Anwaltskosten selbst tragen und gegebenenfalls auch die Gerichtskosten.

Die hohen Kosten können Personen häufig davor abschrecken, gegen Ungerechtigkeiten gerichtlich vorzugehen. Die Arbeitsrechtsschutzversicherung hat den Vorteil, dass alle Kosten übernommen werden. Insgesamt gibt dir die Arbeitsrechtsschutzversicherung also eine gewisse Sicherheit und schützt dich vor hohen Rechtskosten.

Bildquelle: Tomasz ?o?nierek / 123rf

Einzelnachweise (9)

1. Dpa. (2020). Angst um den Arbeitsplatz wächst: Rechtsschutz gefragt. Süddeutsche Zeitung.
Quelle

2. Wagner F. (2017). Gabler Versicherungslexikon. Wiesbaden: Springer Gabler
Quelle

3. Bauer P. (2020). Anwaltskosten Arbeitsrecht: Kosten richtig berechnen & reduzieren. Advocado.
Quelle

4. Altmann, F. (2019). Ein Drittel der befragten Berufstätigen in Deutschland erlebt Diskriminierung. Glassdoor.
Quelle

5. Haufe Online Redaktion. (2020). Abmahnung im Arbeitsrecht - 10 Fakten, die Sie dazu kennen sollten. Haufe.
Quelle

6. Bundesamt für Justiz: Gerichtskostengesetz (GKG) § 42 Wiederkehrende Leistungen
Quelle

7. Dr. Hildebrandt R.: Kosten und Kostenrisiko im Arbeitsrecht.
Quelle

8. Meuter S. (2017). Wann die Versicherung kündigen kann. ntv.
Quelle

9. Lohnsteuerkompakt: Sonstige Werbungskosten
Quelle

Warum kannst du mir vertrauen?

Internetartikel
Dpa. (2020). Angst um den Arbeitsplatz wächst: Rechtsschutz gefragt. Süddeutsche Zeitung.
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Versicherungslexikon
Wagner F. (2017). Gabler Versicherungslexikon. Wiesbaden: Springer Gabler
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Internetartikel
Bauer P. (2020). Anwaltskosten Arbeitsrecht: Kosten richtig berechnen & reduzieren. Advocado.
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Umfrage
Altmann, F. (2019). Ein Drittel der befragten Berufstätigen in Deutschland erlebt Diskriminierung. Glassdoor.
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Internetartikel
Haufe Online Redaktion. (2020). Abmahnung im Arbeitsrecht - 10 Fakten, die Sie dazu kennen sollten. Haufe.
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Gerichtskostengesetz
Bundesamt für Justiz: Gerichtskostengesetz (GKG) § 42 Wiederkehrende Leistungen
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Internetartikel
Dr. Hildebrandt R.: Kosten und Kostenrisiko im Arbeitsrecht.
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Internetartikel
Meuter S. (2017). Wann die Versicherung kündigen kann. ntv.
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Lohnsteuerkompakt: Sonstige Werbungskosten
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